Finanzamt-Ärger

Publiziert am 28. Januar 2017 von sabine puttins
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Böse Post kommt immer am Wochenende

Böse Post vom Finanzamt erreicht einen stets am Samstag, so dass man sich das ganz Wochenende ohne (telefonische) Klärungsmöglichkeit schön darüber ärgern kann…

So erhalte ich heute, am Samstag, den (vorläufigen) Steuerbescheid des Finanzamtes für 2015 mit einer Nachzahlungsaufforderung, obwohl ich vor rund zwei Wochen die Steuererklärung eingereicht hatte, aus der sich rechtlich gesehen eine Rückzahlung von rund 800 € ergeben hätte.

Die in Anrechnung gebrachten Handwerkerrechnungen in Höhe von rund 800 €, die zu 100 % minderungsfähig waren, sind dabei ÜBERHAUPT nicht berücksichtigt.

Völlig unklar bleibt auch, ob sich die vorläufige Steuererklärung nur auf die Minderung der 60 € Mahngebühren für die nicht geleistete Mahngebühr in widerrechtlicher Höhe von 60 € bezieht, obwohl laut Gesetz nur 17 € zulässig gewesen wären. Jedoch erhielt ich aufgrund meines Einspruches gegen die Höhe der Mahngebühr bereits einen ablehnenden „Schwafel-Bescheid“.

Gesetzestexte gewürfelt im Random-Verfahren?

Nun ist als Grund für die Steuererklärung folgender Paragraph genannt:

§ 165 Vorläufige Steuerfestsetzung, Aussetzung der Steuerfestsetzung

(1) Soweit ungewiss ist, ob die Voraussetzungen für die Entstehung einer Steuer eingetreten sind, kann sie vorläufig festgesetzt werden. Diese Regelung ist auch anzuwenden, wenn
2. das Bundesverfassungsgericht die Unvereinbarkeit eines Steuergesetzes mit dem Grundgesetz festgestellt hat und der Gesetzgeber zu einer Neuregelung verpflichtet ist,

So muss ich mich fragen, was eine normale Steuererklärung mit dem Bundesverfassungsgericht zu tun hat? Da hat scheinbar jemand im Finanzamt die Textbausteine für die Begründungen gewürfelt?

Entropie-System des Finanzamtes

Zur vollendeten Entropie steht dann noch darunter:
Er ist nach § 164 Abs. 2 AO geändert. Der Vorbehalt der Nachprüfung wird aufgehoben.

Abgabenordnung (AO)
§ 164 Steuerfestsetzung unter Vorbehalt der Nachprüfung

(2) Solange der Vorbehalt wirksam ist, kann die Steuerfestsetzung aufgehoben oder geändert werden. Der Steuerpflichtige kann die Aufhebung oder Änderung der Steuerfestsetzung jederzeit beantragen. Die Entscheidung hierüber kann jedoch bis zur abschließenden Prüfung des Steuerfalls, die innerhalb angemessener Frist vorzunehmen ist, hinausgeschoben werden.

So widerspricht das in der Festsetzung angegebene Gesetz § 164 Abs 2 AO dem Zusatz, dass der Vorbehalt der Nachprüfung aufgehoben wird, insofern diese sich nicht auf die Vorläufigkeit des Bescheides beziehen.

Insoweit sind die rechtlich angewandten Begründungen VÖLLIG unsinnig, unstimmig und widersprechen sich!

Bürger-Veräppelung durch vorläufige Bescheide?

Meines Verständnisses der gegebenen Gesetze nach bin ich nun gezwungen, der vorläufigen Steuererklärung zu widersprechen, da diese sonst Gültigkeit erlangt und meine eingereichte Steuererklärung mit den Minderungsgründen gar nicht mehr bearbeitet würde oder beachtet würde.
Deshalb schrieb ich heute (u.a.) per Fax an das Finanzamt:

Als Art der Festsetzung ist die von Ihnen am 27.01.17 versandte Steuererklärung nach § 165 Abs. 1 Satz 2 AO teilweise vorläufig.so dass ich nach § 165 Abs. 1 der einstweiligen Festsetzung widerspreche, insofern diese sich nicht nur einstweilig auf die fehlende Festsetzung der Mahngebühr beschränkt.

So erscheint es mir, dass beim Finanzamt (freitags: um den betroffenen Bürger das ganze Wochenende zu vermiesen) beim Finanzamt mit den Gesetzes-Textbausteinen jongliert wird bzw. diese nach dem Random-Verfahren völlig sinnbefreit ausgewählt werden.

Es reicht dann scheinbar auch nicht, seine Steuererklärung einzureichen, man muss deren Bearbeitung auch noch mit einem Einspruch/Widerspruch durchsetzen?

Derartige Ärgernisse mit dem Finanzamt kann man umgehen, wenn man sich als Unternehmer an eine Unternehmensberatung wendet, die einen in allen Bereichen unterstützen kann.

Über sabine puttins

Weißt Du, geliebter Dämon, dass ich eine fiese Kröte bin, die sich von Echsenschleim ernährt? Dass ich ständig auf der Suche nach frischem Natternblut bin und dann noch den Anspruch stelle, es möge Deine - Gramborns - ureigenste Lust darin stecken? Dämon, ich nenne Dich nun Gramborn, seit ich den ersten Schmerz meines Lebens erfuhr - und der war das helle und schmerzhafte Licht, das ich erblickte, als mich eine fette Hebamme von der Nabelschnur meiner Erzeugerin riss. Nichts - kein Schmerz in meinem Leben - verursachte derartige Pein wie dieses Reißen und Absäbeln von einem anderen Menschen. Ich wehrte mich, ich wollte nicht in die grauenvolle Welt, in der mich nur Leid erwartete. Wohl wusste ich genau, dass diesem Trennungsschmerz viele weitere folgen würden: das gesamte, grässliche Leben würde eine Abfolge....... . . . Ich wollte nicht raus aus meiner Wasserwelt, weigerte mich strikt, mich von dort auch nur einen Millimeter zu rühren. Aber die fette Hebamme kannte keine Gnade, zog und zerrte an mir, als meine Erzeugerin mich hinauskatapultierte in all die Grausamkeiten. Sie zerrte derart an mir, dass mein Sträuben keinen Erfolg hatte, riss mich in das Licht und von der Nabelschnur. Zur Strafe meines Ungehorsams und meiner Vehemenz, nicht weichen zu wollen, schlug sie mir derb auf mein Hinterteil. Ich war über und über mit Blut besudelt. Soviel Blut um mich herum erlebte ich später nur noch ein einziges Mal: Als mich unter eine Theke duckte, um einem 9-mm-Dumm-Dumm-Geschoß zu entgehen. Das Geschoss traf den Rocker mit der Hell´s-Angels-Kutte hinter mir und zersplitterte seinen Schädel derart, dass Fetzen seines Hirns sich mit Resten halbleerer Biergläser in der Spüle vermischten und andere (weniger wichtige Hirnareale?) auf mein T-Shirt spritzten. Jedenfalls hatte ich von dieser „körperlich-geistigen Vereinigung “ keinen Nutzen, außer den, dass ich nicht getroffen wurde. Das Blut quoll aus der zerrissenen Nabelschnur und Blut war der erste Geschmack, den ich empfand. Dieser Geschmack sollte der meines Lebens werden, er begleitete mich, er ließ mich nach meinem Dämon und Natternblut lechzen, nach nie erfüllbaren Wünschen, die sich damals manifestierten. Vor Angst über all dieses verschmierte Blut in mir und um mich herum, blieb mir nichts anderes übrig, als einen qualvollen, lauten Schrei von mir zu geben, der die Schreie des Kreißsaales lauthals übertönte. Mein Schrei erschütterte die Manifeste des Krankenhauses und einen kurzen Augenblick lang stand die Zeit still. Ich dachte, naiv, wie ich war, ich könnte sie für ewig anhalten, allem Einhalt gebieten und mir und der Welt das Leid ersparen, aber es gelang mir nur für einen Pico-Bruchteil einer Zeiteinheit - danach war es um mich geschehen!
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